Rauchmelder

Bis vor wenigen Jahren waren Rauchwarnmelder in Deutschland gesetzlich nicht vorgeschrieben. Dies ändert sich mit dem Erlass eines Gesetzes zur Rauchmelderpflicht für Privathaushalte. Diese Pflicht wird in den Bauordnungen der einzelnen Bundesländer spezifiziert.

Allen Gesetzestexten zur Rauchmelderpflicht liegt die Anwendungsnorm DIN 14676 zu Grund.

Die DIN 14676 legt unter anderem die Mindestanfordernungen an Montage, Vernetzung, Betrieb und Wartung von Rauchwarnmeldern in Wohnhäusern, Wohnungen und Räumen mit wohnungsähnlicher Nutzung fest.

Die DIN 14676 hat keinen Gesetzescharakter. Sie beschreibt lediglich den „Stand der Technik“. Die Landesbauordnungen übernehmen aber die Empfehlungen in Bezug auf die Räume, die mit Rauchwarnmeldern ausgerüstet werden müssen.

Die „nicht rechtsverbindliche“ Anwendung von Normen gibt es in vielen Bereichen – vor allem in der Baubranche. Ein Ausführender kann nach eigenen Vorgaben arbeiten, ohne Berücksichtigung der jeweiligen Norm. Im Falle eines Schadens wird jedoch geprüft, ob mindestens die Anforderung der Norm eingehalten wurde.

Schäden, die durch „falsche Anwendung“ bei der Planung, beim Einbau oder in der Instandhaltung von Rauchwarnmelder entstehen, können die Gesundheit oder im schlimmsten Fall das Leben von Menschen gefährden.

Aus diesem Grund ist die Einhaltung der in der DIN 14676 genannten Mindestanforderung für jeden Dienstleister unerlässlich.

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Information

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DIE VERSCHIEDENEN GESETZESNORMEN

Nach der Bauordnung Niedersachen ist der Mieter für die Betriebsbereitschaft verantwortlich.

Gesetzliche Grundlage:

Für die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder in den genannten Räumen und Fluren sind die Mieterinnen und Mieter, Pächterinnen und Pächter, sonstige Nutzungsberechtigte oder andere Personen, die die tatsächliche Gewalt über die Wohnung ausüben, verantwortlich, es sei denn, die Eigentümerin oder der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.

 

Ergänzend zur NBauO hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familien, Gesundheit und Integration eine Informationsschrift herausgegeben. Dort heißt es unter anderem:
Für die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder sind die Mieterinnen und Mieter verantwortlich, es sei denn, die Eigentümerin oder der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.
In den Bauordnungen wird der Begriff “ Sicherstellung der Betriebsbereitschaft“ verwendet, für die der unmittelbare Besitzer (bei einer Mietwohnung folglich der Mieter) verantwortlich ist.
Die Betriebsbereitschaft sicher zu stellen bedeutet in erster Linie, den Rauchwarnmelder an der Stelle, an der ihn der Eigentümer hat einbauen lassen, zu belassen und nicht etwa auf Grund eines störenden Signals zu deaktivieren.

Darüber hinaus muss der Mieter dafür sorgen, dass der Rauchwarnmelder nicht abgedeckt, überstrichen oder beschädigt wird.

Die Gesetzgeber haben mit der Formulierung der „Sicherstellung der Betriebsbereitschaft“ und Zuweisung der Verantwortung dafür an den Mieter eine gewisse Weitsicht demonstriert.

Allerdings können nach Expertenmeinung die nach DIN 14676 vorgesehenen jährlichen Wartungsmaßnahmen, die von einer Fachkraft durchgeführt und dokumentiert werden müssen, nicht im Verantwortungsbereich des Mieters liegen.

Die Instandhaltung und Wartung von Rauchwarnmeldern, also die vorbeugenden Maßnahmen zur Erhaltung der Funktionsbereitschaft, sind in keiner Bauordnung explizit erwähnt. Üblicherweise gehören diese jedoch in den Verantwortungsbereich des Eigentümers einer Anlage.

Die Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern obliegt nach der Gesetzeslage bei Mietwohnungen dem Vermieter als Eigentümer der Wohnung/Gebäudes. Dagegen ist der Mieter ohne vertragliche Vereinbarung nicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern verpflichtet.

 

Modernisierung

Aus Sicht des Vermieters stellt sich die Installation der Rauchwarnmelder in den einzelnen Räumen der Wohnung als Modernisierung im Sinne der § 554 Abs. 2, 559 BGB dar.

 

Duldungspflicht

Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache muss der Mieter gemäß § 554 Abs. 2 Satz 1 BGB grundsätzlich dulden.

 

Erhöhung/Umlagefähig

Soweit die Landesbauordnung den Einbau nicht nur bei Neubau, sondern nachträglich auch im vorhandenen Wohnungsbestand vorschreibt, sind die Kosten für die Anschaffung und Installation von Rauchwarnmeldern als Modernisierungskosten mit 11% der Anschaffungskosten auf die jährliche Nettokaltmiete umlagefähig, weil es sich gemäß § 559 Abs. 1 BGB um Kosten für andere bauliche Maßnahmen auf Grund von Umständen handelt, die der Vermieter nicht zu vertreten hat.

 

Das Landgericht Magdeburg hat im September 2011 entschieden, dass die Miete von Rauchmeldern zu den umlagefähigen Betriebskosten zählt. Es gibt jedoch derzeit noch kein höchstrichterliches Urteil, ob die Miete von Rauchmeldern umlagefähig ist. Eine schriftliche Vereinbarung mit dem Nutzer ist immer zu empfehlen.

Neuerung seit Herbst 2012
Die Norm sieht jetzt für Projektierung, Installation und Instandhaltung eine „Geprüfte Fachkraft für Rauchwarnmelder“ vor.

 

Aktuelle Fassung:
September 2012

 

Anwendungsbereich:
Planung und Einbau
Betrieb
Instandhaltung von Rauchwarnmeldern in Wohnhäusern
Wohnungen
Räumen mit wohnungsähnlicher Nutzung

 

Geltungsbereich:
Deutschland

 

Gesetzliche Grundlage:
Keine

Aktuelle Fassung:
2012

 

Anwendungsbereich:
Welche Räume sind mit Rauchwarnmeldern auszustatten
Bis wann müssen bestehende Wohnungen und Wohnhäuser nachgerüstet werden

 

Geltungsbereich
jeweiliges Bundesland (hier Niedersachsen )

 

Gesetzliche Grundlage
Die Landes-Bauordnung ist ein Landesgesetz

FAQ

Ab wann gilt die Rauchwarnmelderpflicht in Niedersachsen?

Für Neu- und Umbauten gilt die Pflicht seit dem 01.11.2012, für Bestandsbauten endet die Frist am 31.12.2015.

In welchen Räumen müssen Rauchwarnmelder installiert werden?

Rauchmelder müssen min. in Schlafräumen, Kinderzimmern und Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, installiert werden. Siehe DIN 14676.

Wer ist für den Einbau der Rauchmelder verantwortlich?

Für den Einbau der Geräte  ist der Eigentümer der Immobilie und laut der Niedersächsischen Bauordnung § 44 Abs. 5  ist vorgesehen, dass für die Wartung der Mieter verantwortlich ist, es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst. Ob der Eigentümer in dem Fall, dass er die Wartung dem Mieter überlassen möchte, die Einhaltung der Wartungspflicht trotzdem kontrollieren muss, ist umstritten und derzeit rechtlich noch nicht geklärt.

Was ist beim Kauf, Montage und Wartung zu beachten?

Achten Sie beim Kauf darauf, dass die Geräte eine CE Kennzeichnung haben und nach DIN EN 14604 zertifiziert sind. Höherwertige Geräte sind zusätzlich mit dem Qualitätszeichen „Q“ des TÜV oder VdS gekennzeichnet. Es empfiehlt sich, batteriebetriebene Geräte mit hochwertigen Lithium-Batterien zu kaufen, diese sind nach Herstellerangaben mindestens 10 Jahre haltbar.

 Bei der Montage sollte man sich an die zuständige DIN 14676 halten, die den richtigen Montageort festlegt. Der richtige Abstand des Gerätes zu Wand und Lampe wird hier genau festgelegt und beschrieben.

 Bei der Wartung ist es wichtig, die Funktionsfähigkeit des Rauchwarnmelders mindestens einmal jährlich zu testen, Batterien erforderlichenfalls auszuwechseln und eine genaue Prüf-Dokumentation zu erstellen, um im Schadensfall keine Probleme mit der Versicherung zu bekommen.

Um Fehler zu vermeiden empfehlen wir für die Wartung und Montage einen Dienstleistungserbringer mit der Qualifikation „Fachkraft für Rauchwarnmelder“.

Gefährdet ein fehlender Rauchwarnmelder den Versicherungsschutz?

Man muss davon ausgehen, dass Versicherungen im Schadensfall die Leistungen verweigern oder auch mindern, sollten trotz Rauchmelderpflicht kein Rauchwarnmelder eingebaut sein. Die falsche Montage oder die fehlende Dokumentation der Geräte, kann ebenfalls zu Schwierigkeiten mit den Versicherungen führen.

Muss ich als Mieter den Einbau von Rauchwarnmelder dulden?

Ja, denn auch der Eigentümer (Vermieter) ist durch das Gesetz zur Durchführung der Maßnahme verpflichtet.

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